27. April 2024

Tschö Deutsche Patrioten – gegen rechte Hetze und Hetzer

Michael Stürzenberger ist kein Unbekannter in Köln. Schon 2016 versuchte er, damals noch erfolglos aufgrund zahlenmäßig weit überlegenem, antifaschistischem Gegenprotest, den Kölner Börsenplatz mit seiner islamfeindlichen Propaganda zu bespielen. Mittlerweile ist der ehemalige Vorsitzende der Partei „die Freiheit“ bereits seit einigen Monaten zurück. Stürzenberger wurde mehrfach verurteilt, unter anderem wegen Beleidigung, Verhetzung und Herabwürdigung religiöser Lehren und Volksverhetzung. Er wird vom Bayrische Verfassungsschutz wegen Verdachts auf Rechtsextremismus beobachtet.
Er pflegt politische Freundschaften zu rechtsextremen Organisationen wie der NPD, Pegida und der Identitären Bewegung.
Mit der Bürgerbewegung Pax Europa, PPE, versuchte er zunächst wieder nur niederschwellig vor dem „politischen Islam“ zu warnen. Seit sich während seiner samstäglichen Mahnwache auf dem Kölner Bahnhofsvorplatz ein kleiner aber lauter, antifaschistischer Gegenprotest formiert hat, zeigt er jedoch wieder sein wahres Gesicht. Immer wieder fallen er und seine Mitstreiter:innen aus der Rolle, indem sie Antifaschist:innen verbal und körperlich angreifen. Zuletzt attackierte einer von Stürzenbergers Anhängern unter höhnischem Gelächter der PPE Aktivist:innen einen Schwarzen Jonglage-Künstler, der eine „Kein Veedel für Rassismus“ Fahne trug.
Während der Mahnwachen wird immer wieder gegen Zuwanderung durch Geflüchtete gehetzt und verklausuliert vom Großen Austausch schwadroniert. Offen wird rassistisches Gedankengut geäußert. Dabei hat sich Stürzenberger Unterstützung von prominenten Ex-Muslimen geholt, wie dem iranisch-stämmigen Kian Kermanshahi. Dieser war viele Jahre ein Aktivist des Schiismus, unterhielt enge Kontakte zur iranischen Botschaft und war Mitorganisator der Israel-feindlichen „Al-Quds“-Demonstration in Berlin. In dieser Zeit war er auch ein Feind der Frauenbewegung im Iran.
Mit seiner 180-Grad-Wende wurde er zum Aushängeschild der BPE. AfD Slogans wie „Deutschland zuerst“ gehen ihm am Mikrofon leicht über die Lippen.
Am kommenden Samstag ruft Pax Europa nun ganz groß zu einer weiteren Kundgebung auf dem Bahnhofsvorplatz auf. Sie wollen „300 deutsche Patrioten“ unter dem Dom versammeln und den Platz in ein schwarz-rot-goldenes Fahnenmeer verwandeln. Dazu ruft auch der mehrfach vorbestrafte Pegida Chef Lutz Bachmann auf. Er nennt Stürzenberger „das Urgestein der Islamkritik“. Dieses Bild gilt es ihnen zu vermiesen. Deshalb rufen von Köln gegen Rechts dazu auf, am Samstag, 7.10. ab 10 Uhr den Gegenprotest von Klare Kante und City of Hope zu unterstützen. Wir werden nicht zulassen, dass antifaschistische Aktivisti wieder körperlich angegriffen werden und fahnenschwenkende Patrioten den Bahnhofsvorplatz für sich beanspruchen. Lasst uns den Rechten zeigen, dass wir immer noch mehr sind.