26. April 2024

Das Bündnis Patrioten-NRW möchte in Köln demonstrieren. Wir stellen vor

Patrioten NRW
Die Patrioten NRW sind eine rechtsextreme  Kleinstgruppe, die auch als Bündnis mit größeren neonazistisch und rechtspopulistisch agierenden Gruppen kooperiert.  Angstgefühle, allgemeiner Politikverdruss und Gewalt gegen Frauen werden von den PatriotenNRW instrumentalisiert für Rassismus und völkischen Nationalismus. Der harmlos wirkende Name ist Teil einer bundesweit zu beobachtenden Strategie, um unbescholtene Menschen zu Mahnwachen oder Demonstrationen zu locken. Die Zuhörenden erwartet dann vor Ort eine klassisch rechtsextreme Ansprache. Das Argumentationsmuster ist immer dasselbe: Gesellschaftspolitische Themen werden zugespitzt dargestellt um andere damit aufzuwiegeln. Häufig suchen sie sich dafür reale Ereignisse wie Vergewaltigungen oder Mord durch Einzeltäter_innen aus und beschuldigen ganze Menschengruppen. Menschen anderer Meinungen oder Einstellungen werden von dem Bündnis immer wieder scharf angegriffen  entmenschlicht.
In der Öffentlichkeit traten die „Patrioten NRW“ erstmals am 18. Februar 2018 beim „Frauenmarsch“ in Berlin auf. Das Bündnis ist bundesweit ausgerichtet und aktiv, bloß 58 Prozent der Demonstrationen oder Mahnwachen fanden in Nordrhein-Westfalen statt. Die Patrioten NRW nahmen an der AfD-Demonstration „Zukunft Deutschland“ teil.

Identitäre Bewegung
Die Identitäre Bewegung Deutschland (IB) ist die dominanteste Gruppe des Bündnisses. In der extrem rechten IB tauchen bekannte Neonazis und verfassungsfeindliche Burschenschaftler auf, die eng mit der AfD zusammenarbeiten oder selbst in der Partei aktiv sind. Die IB verknüpft eine neonazistische Theoriebildung mit der kulturellen Identitäspolitik nach dem Vorbild der „Generation Identitaire“ aus Frankreich und der faschistischen „Casa Pound „aus Italien.  Die IB arbeitet in Netzwerken bundesweit zusammen, u.a. auch über die Online-Plattform „Reconquista Germanica“. Dort wird verabredet,  Andersdenkende Journalist_innen, Blogger und Promis  zu schikanieren und zu mobben.

Widerstand Deutschland benutzt das Conterfeit von Sophie Scholl als Logo. Die Gruppe setzt den Widerstand der Weißen Rose gegen das Dritte Reich und Adolf Hitler mit dem Protest gegen die Politik der demokratischen Parteien und gegen die aktuelle Bundeskanzlerin Angela Merkel auf eine Stufe. In der Gruppe ist die bundesweit agierende Esther Seitz aktiv, welche stets die offene Zusammenarbeit mit neonazistischen Hooligans sucht und dem Pegida-Spektrum zugeordnet wird.

Widerstand steigt auf ist eine Kleinstgruppe, die schwarze Luftballons mit Helium füllt und mit Meinungen versieht und frei aufsteigen lässt. Sie beschweren sich ihre Meinung nicht frei äußern zu können.

Biker für Deutschland sind ein rechtes Bündnis von Motorradfahrern, die von einer „volksschädigenden Asylpolitik“ reden und von „Zuständen wie im Mittelalter“ fabulieren. Bei rechten Aufmärschen in Berlin inszenierten sich die Biker als gewaltbereite Schutztruppe.

ENiE – Eine Nation in Europa
Die Gruppe  von Eric Graziani Gründewald alias Sebastiano Graziani organisiert in Berlin Demonstrationen unter Beteiligung von Hooligans. Er selbst tritt bundesweit mit hetzenden Rede auf. In Erfurt verknüpft er am 5. Mai 2018 seine Intoleranz gegenüber anderen Lebenseinstellungen und Lebensentwürfen mit Sexismus, Rassismus und Antisemitismus.“


Erfurt zeigt Gesicht / Gruppe Marbach

Bei Erfurt zeigt Gesicht, die in Thüringen auch als Gruppe Marbach bekannt ist, handelt es sich um einen neonazistischen Zusammenschluss um die Neonazis Marco Metzner, Maik Arndt, Maik Herrmann und Ina Bause. Die kleine Gruppe sucht gezielt mit rechten Bürger_innen den Schulterschluss,  AfD-Politiker aus Thüringen arbeiten mit ihnen offen zusammen. Marco Metzner verbreitet strafbare Slogan der Division Waffen SS aus dem Dritten Reich, Reden Adolf Hitlers und antisemitische Karikaturen im Internet. (siehe Link zu Thüringen Rechtsaußen)

Beweg was! Deutschland
Bei Beweg was! Deutschland handelt es sich um eine proletarisch-rechtsradikal ausgericnhtete Kleingruppe aus Mainz. Unterstützt wurden sie anfänglich vom Neonazi Florian Grabwoski (Die Rechte Rheinland-Pfalz). Der Merchandise der Gruppe wird vom Hallenser Neonazi und rechtem Multifunktionär Sven Liebich (ehem. Blood & Honour-Mitglied) bezogen. Beim “Tag der Patrioten” in Mainz sagt die Gruppe, es würde ein „Genozid am deutschen Volk“ stattfinden, aktuell würde Deutschland den „Abschaum Afrikas“ zu sich aufnehmen und die Einwanderungspolitik führe zum Untergang der weißen Bevölkerung.“ (Antifa Mainz). Einem Mitglied der Gruppe kann Köln gegen Rechts nachgeweisen, gegenwärtig im sozialen Netzwerk „VK“ in einer Gruppe Mitglied zu sein, in welcher auch Informationen zum Beschaffen von Waffen kursieren.

Frauenbündnis Kandel
Das Frauenbündnis Kandel ist eine Gruppe, die offen mit NPD- und Die-Rechte-Kadern zusammenarbeitet. Das Frauenbündnis nutzt einen Mord eiskalt für rassistische Propaganda aus. (Link zu Kommunalinfo Mannheim)

Ein Prozent e.V.
Ein Prozent e.V. ist ein extrem rechten Vernetzungsbüro.

Abakus News
Abakus News verbreitet rechtsextreme Nachrichten und setzt sich für die Straffreiheit der verurteilten Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck ein.

Riko TV
Bei Riko TV handelt es sich um „AfD-Propaganda-Kanal“ mit geringer Reichweite, schreibt AfD Watch Bremen (Link). Die zwei Macher wurden von der AfD mit Equipment versorgt. Die beiden berichten vorwiegend aus dem Umfeld der AfD Niedersachsen, in ihren Beiträgen kommt der extrem rechten Burschenschaftler Lars Steinke aus Göttingen ebenso zu Wort wie Serge Menga (Reichsbürger-Szene).